Korruption als Kultur

Der von der EU geforderte Kampf gegen Bestechung und Vorteilsnahme in Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Justiz der Ukraine ist ein Langzeitprojekt

Dieser Artikel ist ursprünglich am 26.08.2017 in Neues Deutschland erschienen.

„Andreii ist eine Eule“, sagt seine Frau. Nächtelang schläft er nicht, sitzt im Schlafanzug im Lichtpegel seines Computers und programmiert etwas. Was genau wisse sie nicht, sagt die Lehrerin und ihr Mann lächelt ohne den Blick von seiner dampfenden Tasse Tee zu heben. Er ist gerade erst aufgestanden als seine Frau sich auf den Weg zur Schule macht.

Als die Tür ins Schloss fällt beginnt seine Arbeit. Für die nächsten 15 Stunden wird er eine Billion Datensätze in Kreise programmieren. Um Punkt 18 Uhr wird er seinem Arbeitgeber in einem Skype-Meeting vortäuschen, er hätte den ganzen Tag an der Seite des lokalen Strombetreibers gearbeitet. Außer dem Klimpern der Computertastatur und dem Miauen der Katze ist es vollkommen still in der 50 Quadratmeterwohnung im Zentrum von Kiew. Die Revolution, die Andreii plant, ist eine leise.

Andrii Ulin ist offiziell Softwareentwickler und inoffiziell Datenjournalist. Er nennt seine Beschäftigung „ein Hobby“, alles andere wäre gefährlich. Manche würden ihn einen Hacker nennen. Seit etwa zwei Jahren ist er ziviler Anti-Korruptionsermittler. Auf Internetplattformen veröffentlicht er die Vermögensverhältnisse der 100 reichsten Staatsdiener: Politiker, Juristen, Ärzte, für Andreii: „Banditen“. Mit einem Bot hackt er mehr als eine Billion Datensätze von der Seite der Regierung.

Die Einkommen, Ländereien und Anlagen der Machtelite inklusive ihrer Familien visualisiert er in interaktiven Kreisdiagrammen. Je größer der Kreis desto mehr drängt sich die Frage auf, warum? Eigentlich sollten die Vermögensregister aller Politiker seit 2015 frei zugänglich sein. So verspricht es „E-Declaration“, eine elektronische Einkommens- und Vermögenserklärung für Staatsbedienstete und Teil der EU-auferlegten Anti-Korruptions-Reform. Doch das „eigentlich“ zieht sich wie ein rhetorisch roter Faden durch den schleppenden Kampf gegen die Korruption.

Andreii Ulin und seine Frau Anya

“Andreii ist eine Eule” sagt seine Frau. Was er so wirklich mache wüsste sie nicht.

Gestern hätte er sein letztes und zweites Werk gepostet, sagt Andreii und öffnet auf dem Bildschirm die Website Liga Business Plattform. „Eigentlich sind die Informationen da, aber so versteckt, dass sie ein normaler Mensch nicht findet. Ich wollte die Fakten zugänglich und sichtbar machen“, begründet Andreii und scrollt auf seiner Facebook Chronik zum gestrigen Post. 2000 mal wurde sein Werk geteilt. Die Webseite verzeichnet 33.000 Klicks.

„Hast du das gesehen“, schreibt eine Userin unter den Post den Andreii mit den Finger nachfährt, als könnte er seinen Durchbruch berühren: „Ich bin glücklich, wenn ich ein bisschen Benzin ins Feuer gießen kann“. Für ihn sei seine Arbeit das wichtigste Mittel, um die Korruption in der Ukraine zu bekämpfen: alle Informationen transparent und für jeden zugänglich zu machen. „Jeder weiß, wer ins Gefängnis gehört“, sagt Andreii, seine Visualisierung zementiert die Ahnung.

Eigentlich brachte die ukrainische Regierung 2014 ein Reform-Paket auf den Weg, das die Korruption im Land nachhaltig bekämpfen soll. Auf Druck der EU-Partner hin sollen die neuen Regularien bis 2018 mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht im öffentlichen Dienst schaffen. Als Zuckerbrot dafür dürfen Ukrainer seit Juni nun visafrei in die EU einreisen. Einen großen Teilerfolg nennt der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker den Deal beim EU-Ukraine Gipfel am 13. Juli. Gleichzeitig spricht er von der Korruptions-Bekämpfung als die wichtigste Aufgabe des Landes.

Noch immer gilt die Ukraine als korruptestes Land Europas. Nach dem letzten Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International belegt die Ukraine unter 176 Staaten Platz 131. So, betont Juncker, hätte die Ukraine kaum Chancen, internationale Investoren zu locken. Nach einer Studie von Dragon Capital und dem europäischen Wirtschaftsverband sehen Unternehmen die Korruption als den ausschlaggebendsten Faktor, nicht in der Ukraine zu investieren – noch vor dem Konflikt.

 

Andreii spricht nicht von Krise, sondern Revolution. Sein Beitrag ist der eines Datenjournalisten incognito

Andreii spricht nicht von Krise, sondern Revolution. Sein Beitrag ist der eines Datenjournalisten incognito

Andreii dagegen spricht nicht von einem Konflikt oder der „Ukraine-Krise“ sondern Revolution. Sie würde das Land in Verlierer und Gewinner teilen. Von der Freiheit würden alle profitieren, von der neugewonnenen wirtschaftlichen Freundschaft mit Europa dagegen nur eine kleine Machtelite. Die Verlierer der Maidan-Revolution wären die Alten, vor allem im Osten des Landes. Dann erzählt er von seiner Großmutter. Immer seltener kocht sie beim Besuch Fleisch, „zu teuer“, sagt Andreii, ebenso wie Medizin. Sie bekommt 40 Euro Rente im Monat, drei Mal weniger als vor dem Regierungswechsel.

Mit dem Kurser fährt Andreii über seine programmierten Seite und über die Filter-Parameter wie Einkommen, Vermögen, Land, Immobilien. Fast jedes Mal steht auf dem größten Kreis der Name des Staatsoberhaupts: Petro Poroschenko. Gesamtvermögen: 383 Millionen US-Dollar, Ländereien von acht Fußballfeldern, vier Luxuskarossen. „Die Regierung hat sich in einem neuen Team formiert, die Spieler sind gleich“, sagt Andreii. Nur fünf Prozent der bisherigen Regierung Janukowitschs wurden ausgetauscht.

Sie, die Politiker, Juristen und Staatsdiener, seien die Gewinner der Revolution und hätten wenig Interesse daran, die Situation zu verändern. Die direkte Korruption in seinem Land nennt Andreii nicht nur Wirtschaftsbremse und Faktor für soziale Ungleichheit, sondern vor allem „Diebstahl“, nur, dass der Machtelite keinen Prozess gemacht werden kann: „Es ist unmöglich einen Rechtsstreit zu gewinnen. Wie auch wenn die Juristen selbst bestechlich sind?“, fragt er mit zusammengezogenen Brauen. Es ist als ob der Fuchs den Hühnerstall bewacht.

Eigentlich wollte die Regierung Mitte Juni die Gründung eines Anti-Korruption-Gerichts (HACC) abwickeln. Ein separates Gericht war Teil des EU-Forderungskatalogs. Bislang erfüllt die Ukraine 20 von 35 Konditionen ihrer internationalen Partner. Im Gegenzug soll im September das EU-Assoziierungsabkommen in Kraft treten. Nach dem die Ukrainer einen Monat lang vergeblich auf die Abstimmung warteten, verkündete Petro Poroschenko Anfang Juli sein politisches Zurückrudern.

Anstatt eines Gerichts soll es künftig nur eine Anti-Korruptions-Kammer geben, angegliedert an den obersten Gerichtshof – dem maroden, alten System. Das Anti-Korruptionsbüro (NABU) nennt die Entscheidung in einer offiziellen Pressemitteilung eine „bewusste Täuschung der europäischen Partner“, der Leiter von Transparency International Ukraine, Yaroslav Yurchyshyn, sogar “ein effektives Instrument, das gerade Schmiergeldnehmern zu Gute kommt“.

„Lass es uns so sagen: die Ukraine befindet sich in einem Übergang“, sagt Halyna Yanchenko in einem Einkaufzentrum am Rande von Kiev. Sie hat wenig Zeit, sagt sie schon zur Begrüßung. Ihr Mann und sie arbeiten in verschiedenen Initativen und Gremien, erklärt die ehemalige Stadtratsabgeordnete von Kiev, koordiniert gleichzeit ihren Sohn auf dem Arm. Beide sind Wissenschaftler und in der Politik aktiv, agieren in den Sozialen Netzen als Multiplikatoren und mit schwarz-weiß Profilbildern in Anzug und Kostüm. Ihr Mann Viktor Andrusiv, skizzierte in seinem Buch „Change the Future“ ein neue Formation der Ukraine. Der „Übergang“ wurde für beide ein Vollzeitjob.

 Der Übergang: zäh und langwierig, nicht aber ohne Erfolge

Mit der Korruption sei es wie mit dem Training im Fitness-Studio, erklärt sie: „es braucht drei Kompontente“: den Raum, die Geräte, den Aufwand. Erst dann würde sich die Erfolge einstellen. Den größten Teilerfolg nennt sie die elektronische Vermögensverfassung „E-Declaration“, danach ein anderer Mechanismus des Reform-Pakets: „ProZorro“, ein Überprüfungsinstrument für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen. „Wir wollen ja nicht die olympischen Spielen gewinnen“, betont Yanchenko. Es ist ihr Job, optimistisch zu sein. Seit Beginn des Jahres ist die Wissenschaftlerin im Beobachtungsgremium des Nationale Antikorruptionsbüro, kurz: NABU.

Eigentlich ist das Büro eine gut gemeinte Erfindung der Europäischen Union. Die Agentur wurde 2015 mit dem Ziel gegründet, Vorfällen von Korruption nachzugehen. Zum Teil von der Bevölkerung gewählte Beamte arbeiten in lokalen Büros als „Detektive“. Über eine 0800-Nummer können Bürger Vorfälle melden. 381 Ermittlungsverfahren hat die Agentur bislang eingeleitet. Nur einmal war sie erfolgreich – eigentlich: Anfang März wurde der Leiter der Steuerbehörde, Roman Nasirov, festgenommen. Ihm wird vorgeworfen um die zwei Billionen Hryvnias, umgerechnet 75 Millionen Dollar, veruntreut zu haben. Für kurze Zeit schien seine Verhaftung wie ein symbolischer Sieg der Anti-Korruptions-Bewegung. In Untersuchungshaft gab er an, Herzprobleme zu haben. Auf Kaution wurde er entlassen.

„Die effektivste Strafverfolgung kommt aus der Zivilgesellschaft“, beschreibt Yanchenko. Und es käme drauf an, dem Ottonormalbürger die Werkzeuge dafür zu liefern, erklärt sie und zeigt auf ihrem Smartphone die von ihr entwickelte „anticorruption repair map“. Eine Landkarte visualisiert alle Schulen, Krankenhäuser, Wohngebäude und Spielplätze, die seit 2015 gebaut oder renoviert wurden.

Ein Klick auf die Objekte offenbart alle Information zum Bau und der Vergabe von Geldern bis hin zur angeheuerten Baufirma. Bürger sollen so durch die „anticorruption repair map“ Vorfälle im Zusammenhang mit leerstehenden Bauruinen oder veruntreuten Geldern melden können. Jeder in der Gesellschaft wäre jetzt in der Rolle „watchdog“ zu sein, meint Yanchenko und gleichzeitig: „Wenn wir die Misswirtschaft verändern wollen, müssen wir die gesamte Gesellschaft verändern.“

 KORRUPTION IST KEIN SYSTEM, SONDERN EINE KULTUR

Nach dem von Transparency initiierten Global Barometer der letzten zwei Jahre gaben knapp 40 Prozent der Ukrainer an, Fälle der Korruption zu melden. 16 Prozent befanden es würde keinen Unterschied machen und fast der selbe Anteil der Befragten äußerten, negative Konsequenzen zu fürchten. Die Meinungsumfrage attestiert dem „korruptesten Land Europas“ zumindest einen Teilerfolg: Noch im vorherigen Bericht, unter Präsident Janukwitsch, gaben rund zwei Drittel der Befragten an, dass das Melden von Korruptionsfällen sinnlos sei oder sogar gefährlich.

Valentin Bondarenko kennt beide Seiten: die der Korruptions-Profiteure und die der Bekämpfer

Valentin Bondarenko kennt beide Seiten: die der Korruptions-Profiteure und die der Bekämpfer

„Wie solltest du jemand melden, wenn du nicht einmal der Polizei trauen kannst“, erklärt  Valentin Bondarenko in seinem grünen VW-Bus. Der 35-Jährige ist auf dem Weg zu einem Stadtfest in seiner Heimatstadt Romny. In dem 40.000 Einwohnerort soll er einen Vortrag über seine Arbeit halten. Bondarenko trägt Silberohrringe, Turnschuhe und einen langen Bart. Seit der Revolution ist er grau. Das Auto parkt er vor dem mit Blumen dekorierten Stadtplatz, doch steigt nicht aus. Die Erzählung zu seinem „vorherigen Leben“ passt nicht in die Idylle der Kleinstadt.

Sie spielt sich in einem Zeitsprung vor zehn Jahren ab: Damals arbeitet er für eine Baufirma, die nur in einem Ordner in seiner kleinwagenschweren Wohnzimmergarnitur existierte: „Ich war der Profiteur dieses Systems“, sagt der studierte Jurist und Radioelektroniker. Beide seiner Abschlüsse sind gekauft. Sein Job als 25-Jähriger bestand darin, für seinen Boss zu öffentlichen Ausschreibungen zu gehen und in einer öffentlichen Auktion immer mit dem höchsten Angebot zu pokern. Der Bauauftrag ging immer an den Niedrigstbietenden und von diesem wurde er bezahlt. „Fast jeder in der Runde wusste, dass wir nur spielen und ich war der Statist“, sagt Valentin und blinzelt mit zusammengekniffenen Augenbrauen in die Sonne. In dieser Zeit fühlt sich die Korruption für ihn an wie der Eintritt in einen exklusiven Club: „Erst schämt man sich, dann profitiert man selbst und merkt schließlich, dass da noch mehr Gewinner des Systems sind“, sagt er, eine Atempause später: „wenn du jemand sein willst, musst du eben mitspielen“.

Das inszenierte Geschäft bringt ihm eine Drei-Zimmer-Wohnung im Zentrum, eine goldene Armbanduhr, schweißtreibende Momente, wenn während der Auktionen der Angebotsbrief geöffnet wird, schlaflose Nächte, Schlägertrupps vor seiner Haustüre und Morddrohungen. „Ich hatte keine Chance zur Polizei zu gehen“, sagt Valentin. Die Korrupten seien wie Schakale. Sie formieren sich immer in Gruppen, die um ihre Beute kreisen: „Irgendwann war ich vollkommen alleine“. Was den Ausstieg brachte? Europa und die Sicht auf ein anderes Leben, beschreibt er zehn Jahre später.

„Auf lange Sicht wird das Visum-freie Regime dazu beitragen, die ukrainische Politik von diesen Parasiten zu reinigen“, prognostiziert auch der Parlamentsabgeordnete Sergii Leshchenko in einem Gastbeitrag der Kiev Post.  Je mehr Ukrainer den Lebensstandard in EU kennenlernen würden, desto mehr würden sie sich fragen: Warum haben wir nach 25 Jahren noch ein Straßennetz, einen Gesundheitssektor und ein Justizsystem wie in einer Bananenrepublik? Laut Transparency International Ukraine wären viele Ukrainer gezwungen, Bestechungsgelder zu zahlen, um öffentlichen Service zu bekommen: für Bildung, Gesundheitsvorsorge, bei der Straßenkontrolle. Nach einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) äußerten 70 Prozent der Befragten, dass sie für ihre Gesundheitsversorgung schon einmal mit Schmiergeldern bezahlten. Nur ein Drittel der Ukrainer wären bereit, auf die Bestechung und die damit zusammenhängenden Vorteile zu verzichten, um die Korruption zu bekämpfen.

Bei einem Stadtfest in Romny: Bondarenko erklärt den Kampf gegen die Korruption in Tribbelschritten

Bei einem Stadtfest in Romny: Bondarenko erklärt den Kampf gegen die Korruption in Tribbelschritten

 

„Die Korruption hier ist kein System sondern eine Kultur“, beschreibt Bondarenko. Früher ging er davon aus, dass es deshalb unmöglich sei sie zu beseitigen, weil nur die Mächtigen das System reformieren könnten. Dann entschied er, selbst einer der Mächtigen zu werden. Valentin Bondarenko ist heute an der Parteispitze der Lokalfraktion von „Bewegung der neuen Kräfte“ und Abgeordneter im Stadtrat von Romny. Sein Spezialgebiet: die Korruptionsbeseitigung.

Seine Partei belegt fünf Sitze im Lokalparlament Romny. Auf einer Metalltafel in seinem Schlafzimmer schiebt er Metallmagneten mit Namen der 28 Abgeordneten hin und her, sie sind in Feinde und Unterstützer unterteilt. Zwei Drittel müsste er überzeugen, um einen Korruptionsvorfall vor das Gericht zu bekommen, sagt er. Zehn Mal hätte er vor dem Kabinett einen Fall gemeldet. Fast genauso oft kam die Person vor Gericht. „Nur als Abgeordneter habe ich die Macht, etwas an den Verhältnissen zu verändern“, sagt er, dann steigt er aus seinem moosgrünen VW-Bus aus.

Mit dem Laptop unterm Arm marschiert Valentin an Zuckerwattebuden und Spaziergängern vorbei zum zentralen Platz des Parks. Hier soll er am „Feiertag der Jugend“ über die Korruptions-Reformen sprechen. Als erstes formiert er die wie in der Schule in Reihe gestellten Stühle in einen Kreis. Rund 40 Kinder, Jugendliche und Ältere hören seinem Impulsvortrag zu, durch den sich vor allem ein bevorzugtes Wort zieht: „Prozess“.

Die Korruption als Kultur und nicht nur als System zu eliminieren, würde Jahrzehnte dauern, „deshalb müssen wir jetzt damit anfangen“, sagt er in Richtung dreier Jugendlicher. Junge Ukrainer müssten jetzt in die EU ausschwirren und mit der Motivation zurückkommen, in ihrem eigenen Land aufzuräumen. „Wir müssen für neue Regeln kämpfen“, sagt er zum Abschluss, dann sein Zweitlieblingswort: Revolution, damit würden sich die Ukrainer zumindest auskennen.